Start » Über uns
 

Geschäftsbedingungen der Firma SEB-Kerstin Weidlich (AGB) im Internet


§ 1 Gelungsbereich § 8 Ersatzartikel, Loslösungsrecht
§ 2 Vertragsschluss § 9 Zahlungsbedingungen
§ 3 Rückgaberecht § 10 Eigentumsvorbehalt
§ 4 Rückgabefolgen § 11 Gewährleistung, Haftung
§ 5 Preise § 12 Datenschutz
§ 6 Versand § 13 Sonstige Bestimmungen
§ 7 Montage/Installation

 


§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit unseren Kunden oder Abnehmern (nachfolgend gemeinsam Kunden genannt), auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Einkaufsbedingungen oder sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn der Kunde auf eigenen Geschäftsbedingungen verweist, selbst wenn diese Abwehr- und/oder Ausschließlichkeitsklauseln enthalten und wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen, unabhängig von der zeitlichen Reihenfolge, in der die konkurrierenden Bedingungen von den Vertragspartnern in Bezug genommen werden, es sei denn, diesen wurde schriftlich zugestimmt.

zum Seitenanfang

§ 2 Vertragsschluss

1. Eine schriftliche, fernmündliche oder per E-Mail erteilte Bestellung des Kunden ist ein bindender Auftrag. Wir können diesen Auftrag nach unserer Wahl innerhalb von 5 Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der Ware annehmen.

2. Der Lieferumfang richtet sich nach unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Nichtlieferung oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser nicht Verfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens 14-tägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

3. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in den von uns vorgelegten oder über das Internet einsehbaren Unterlagen entsteht für uns keine Verbindlichkeit. Der Kunde ist verpflichtet, uns über derartige Fehler in Kenntnis zu setzen, so dass unsere Auftragsbestätigung bzw. Rechnung korrigiert werden kann. Dies gilt auch bei fehlenden Unterlagen.

4. Teillieferungen sind, soweit dem Kunden im Einzelfall zumutbar, zulässig.

§ 3 Rückgaberecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: SEB-Weidlich, Friedrichshafner Straße 124-126, 04357 Leipzig, Telefon: 0341/35672-0.

•  Sonderanfertigungen und Waren mit Werbeaufdruck sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 4 Rückgabefolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

 

§ 5 Preise

1. Es gelten die Preise, die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt uns vorbehalten.

2. Alle Preise verstehen sich in Euro. Für Kunden außerhalb der EU gilt brutto für netto.

§ 6 Versand

1. Der Kunde trägt die Verpackungs- und Versandkosten. Die Lieferungen erfolgen ab einem Netto- Warenwert von 50,- EUR  frei Haus.  Für geringwertigere Bestellungen erheben wir einen Pauschalbetrag von 4,75 EUR  für Verpackungs- und Transportaufwendungen. Die Wahl des Versandweges bleibt uns überlassen. Kosten für außerordentliche Versandarten gehen zu Lasten des Empfängers. Bei Lieferung an uns unbekannte Empfänger erfolgt der Versand gegen Vorkasse. Grundsätzlich erheben wir pro Auftrag eine Umweltpauschale in Höhe von 1,10€ netto. Bei Bestellungen außerhalb der Verpackungseinheiten berechnen wir einen Umverpackungszuschlag von 10 bzw. 20 Euro. Diese werden den Preisen hinzugerechnet.

2. Eine Abholmöglichkeit kann nicht garantiert werden, es sei denn, die Abholung wurde in dem Angebot ausdrücklich mit angegeben.

3. Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von 3 Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde unverzüglich von uns unterrichtet.

4. Die Versandart und die Versandgebühren werden jeweils im Angebot angegeben. Bei Versendung in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

5. Hat der Kunde in der Frist des § 10 Abs. 4 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurück zu erstatten, so lange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

zum Seitenanfang

7 Montage, Installation

Unmontierte und uninstallierte Waren werden zur Selbstmontage / -installation durch den Käufer / Besteller ausgeliefert.

§ 8 Ersatzartikel, Loslösungsrecht

Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, können wir in Einzelfällen einen qualitativ oder preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zusenden. Auch diesen kann der Kunde nach Maßgabe von § 3 innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Wir verpflichten uns gleichzeitig, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

§ 9 Zahlungsbedingungen

1. Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse (Banküberweisung an Sparkasse Leipzig, BLZ: 860 555 92, Konto: 1 100 005 290).

•  Nach Absprache kann Barzahlung vereinbart werden, wenn die Ware durch den Käufer persönlich abgeholt wird.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung auf Grund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zur Verfügung über die Ware nicht berechtigt. Solange wir noch Eigentümer der Ware sind, hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

zum Seitenanfang

§ 11 Gewährleistung, Haftung

1. Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen stehen dem Kunden uns gegenüber die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag zu.

2. Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung, so hat er die Ware nach vorheriger Anzeige auf unsere Kosten an uns zurückzuschicken.

3. Für alle auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung, Neulieferung sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen.

4. Transportschäden werden grundsätzlich nur dann anerkannt, wenn sie uns vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch einen Werktag nach Erhalt der Ware schriftlich oder per E-Mail angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

5. Eine über die vorstehenden Regelungen hinaus gehende Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem arglistigen Verschweigen eines Mangels. In diesen Fällen ist aber die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6. Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung auf Grund höherer Gewalt nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat auf Grund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

 

§ 12 Datenschutz

1. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

2. Der Kunde kann gemäß § 28 Abs. 4 Bundesdatenschutzgesetz bzw. § 4 Abs. 3 Teledienstdatenschutzgesetz der o.g. Nutzung und/oder Verarbeitung der Daten jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen bzw. die Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Kataloges unverzüglich einstellen und/oder die Daten nicht zu Werbezwecken weitergeben.

zum Seitenanfang

§ 13 Sonstige Bestimmungen

1. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Es gilt Deutsches Recht. UN-Kaufrecht wird ausdrücklich abbedungen.

3. Erfüllungsort und Gerichtsstandist unser Firmensitz. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne § 13 BGB gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

 

Dezember 2011